Allgemeine Geschäftsbedingungen für Weinbestellungen im Weingut Weingut Karl-Heinz und Andreas Meyer GbR

(Stand 15-10-2012; frühere AGB verlieren ihre Gültigkeit)

§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB

1.1 Alle unsere Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.

1.2 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit uns in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags

2.1 Sie können im Weingut per Telefon, Online-Bestellformular, Fax oder E-Mail bestellen. Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an uns ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen.

2.2 Sie müssen in der Bestellung die gewünschte Anzahl der Artikel aus unserer Preisliste und Ihre zur Versendung notwendigen, persönlichen Daten eingeben. Nach Akzeptieren unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie die Bestellung durch Klicken auf den Button (Bestellung abschicken) an uns versenden. Wir schicken Ihnen darauf hin eine Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung per E-Mail zu, durch die der Vertrag zu Stande kommt.

2.3 Bei Bestellungen kommt der Vertrag zustande mit:

Weingut Karl-Heinz und Andreas Meyer GbR
Bahnhofstraße 10
76831 Heuchelheim-Klingen

Telefon +49.(0)6349.5895
Telefax +49.(0)6349.7812
E-Mail: mail@meyer-weingut.de
www.meyer-weingut.de
USt.-ID-Nr.: DE 148 861 047

Aufsichtsbehörde : Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Weinbau und Forsten, Kaiser-Friedrich-Str. 1, 55116 Mainz.
Wir gehören der Landwirtschafskammer Rheinland-Pfalz, Burgenlandstr. 7, 55543 Bad Kreuznach an.

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Wir speichern Ihre Bestellung und die eingegebenen Bestelldaten. Wir senden Ihnen per E-Mail eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten zu.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Weingut Karl-Heinz und Andreas Meyer GbR
Bahnhofstraße 10
76831 Heuchelheim-Klingen

Telefax: +49.(0)6349.7812
E-Mail: mail@meyer-weingut.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.

§ 5 Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht gemäß § 4 Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 6 Preise und Versandkosten

6.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Wir liefern mit der Deutschen Post oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.

6.2 Unsere Preise verstehen sich ab Weingut ohne Verpackung, ohne Versandkosten und ohne sonstige Nebenleistungen.

6.3 Die Versandkosten betragen z. Zt. (Stand 10/2012) innerhalb Deutschlands:

Unter 18 Flaschen: 6 Euro pauschal
Ab 18 Flaschen Versandkostenfrei

Die Versandkosten ins Ausland erfragen Sie bitte bei der Bestellung.

6.4. Lieferung mit eigenem LKW erfolgt ab einer Bestellmenge von 36 Flaschen.

6.5. Das Angebot ist freibleibend. Für ausverkaufte Weine bzw. Sekte bieten wir Ihnen nach Rücksprache gerne gleichwertigen Ersatz an.

§ 7 Lieferbedingungen

7.1 Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands.

7.2 Entsprechend § 9 Jugendschutzgesetz erfolgt keine Abgabe von alkoholischen Getränken an Jugendliche unter 16 Jahren. Mit der Anerkennung der AGB bestätigen Sie, dass sie mindestens 16 Jahre (bei Bestellung von Wein und Sekt) bzw. 18 Jahre (bei Bestellung von Spirituosen) alt sind.

§ 8 Zahlungsbedingungen

8.1 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Vorab-Überweisung oder per Rechnung. Wir behalten uns vor, Neukunden nur gegen Vorkasse zu beliefern. Bei Wahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf unser Konto zu überweisen. Bei Zahlung per Rechnung ist der Rechnungsbetrag binnen 10 Tagen nach Rechnungsdatum an uns zu überweisen.

8.2 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinssatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

8.3. Bei Mahnungen berechnen wir zusätzlich 5,- € für Büroaufwand je Mahnung.

§ 9 Gewährleistung und Haftung

Unsere Gewährleistung und Haftung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.

Bitte beachten Sie: Die Auskristallisierung von Weinstein ist eine völlig natürliche Erscheinung, die während der Lagerung erfolgen kann. Der Geschmack des Weines wird dadurch nicht beeinträchtigt. Sie kann deshalb kein Grund von Beanstandung sein.

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Weingut Karl-Heinz und Andreas Meyer GbR.

§ 11 Kundenservice

Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns werktags von 9 – 17 Uhr unter der Telefonnummer +49.(0)6349.5895 oder per E-Mail mail@meyer-weingut.de.

§ 12 Rechtsordnung, Gerichtsstand

12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

12.2 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Gerichtsstand der Sitz von Weingut Karl-Heinz und Andreas Meyer in 76831 Heuchelheim-Klingen.

§ 13 Sonstiges

13.1 Die Vertragssprache ist Deutsch.

13.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.